Register der Instrumente für Kohärenz und Rechenschaftspflicht

Das Kohärenzverfahren auf Ebene des EDSA stellt sicher, dass bestimmte von den Datenschutzbehörden erlassene nationale Entscheidungen miteinander und mit der von allen Datenschutzbehörden geteilten Auslegung der DSGVO im Einklang stehen. In diesem Zusammenhang gibt der EDSA Stellungnahmen und verbindliche Entscheidungen zu Entscheidungsentwürfen von Aufsichtsbehörden ab.
Diese Seite enthält ein Register der Fragen, die im Rahmen des Kohärenzverfahrens behandelt wurden. Darin werden die Stellungnahmen und verbindlichen Entscheidungen des EDSA zur Wahrung der Einheitlichkeit sowie Entscheidungen von Datenschutzbehörden und Gerichten gesammelt (Artikel 70 Absatz 1 Buchstabe y DSGVO).
Das Register enthält auch Informationen über nationale Verhaltensregeln, die ohne Eingreifen des EDSA gebilligt wurden.