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Brüssel, 15. November – Der EDSA hat Leitlinien zum technischen Anwendungsbereich des Artikels 5 Absatz 3 der Datenschutzrichtlinie für elektronische Kommunikation angenommen. Damit soll klargestellt werden, welche technischen Vorgänge, insbesondere neue und sich abzeichnende Tracking-Techniken in den Anwendungsbereich der Richtlinie fallen. Ferner sollen sie mehr Rechtssicherheit für den für die Verarbeitung Verantwortlichen und für Einzelpersonen bieten.
Anu Talus, Vorsitzende des EDSA, erklärte: „Es ist kein Geheimnis, dass durch die Verfolgung der Aktivitäten von Nutzern im Internet die Privatsphäre der Menschen erheblich verletzt werden kann. Unklarheiten hinsichtlich des Anwendungsbereichs von Artikel 5 Absatz 3 der Datenschutzrichtlinie für elektronische Kommunikation und neue Techniken, die zusätzlich zu bzw. als Alternative zu herkömmlichen Cookies entstehen, bergen neue Risiken für die Privatsphäre. In diesen Leitlinien werden Lösungen wie Tracking-Links und -Pixel, die lokale Verarbeitung und eindeutige Kennungen erörtert, die gewährleisten sollen, dass die in dem Artikel festgelegten Einwilligungspflichten nicht umgangen werden.“
Zur Präzisierung des Anwendungsbereichs des Artikels werden in den Leitlinien die in diesem Artikel genannten Schlüsselbegriffe wie „Informationen“, „Endgeräte eines Teilnehmers oder Nutzers“, „elektronisches Kommunikationsnetz“, „Zugriff“ und „gespeicherte Informationen/Speicherung“ analysiert. Die Leitlinien enthalten auch eine Reihe praktischer Anwendungsbeispiele mit gängigen Tracking-Techniken.
In den Leitlinien wird lediglich auf den Anwendungsbereich von Artikel 5 Absatz 3 der Datenschutzrichtlinie für elektronische Kommunikation eingegangen. Sie beziehen sich weder auf die Art und Weise der Einwilligung, noch auf die in dem Artikel genannten Ausnahmen.
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